Die Direktorien der Hunsrück Klinik Simmern und der Diakonie Krankenhäuser Bad Kreuznach und Kirn beteiligen sich am 20. September 2023 am bundesweiten Protesttag, mit dem die deutschen Krankenhäuser auf ihre immer größer werdende finanzielle Notlage aufmerksam machen.
„Wir gehen an diesem Tag auch für unsere mehr als tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Straße und demonstrieren für die Zukunft unseres Gesundheitswesens und für eine gute und wohnortnahe Patientenversorgung“, sagt Jutta Magmer-Melaas Pflegedirektorin am Diakonie Krankenhaus, anlässlich der landesweiten Kundgebung auf dem Markt in Mainz.
Zu dieser Veranstaltung haben die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz (KGRP) gemeinsam mit der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, dem Kommunaler Arbeitgeberverband Rheinland-Pfalz, der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dem Marburger Bund, der VKD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz, dem Landesverband leitender Krankenhausärztinnen und -ärzte sowie dem Hebammenlandesverband Rheinland-Pfalz aufgerufen und dazu ein „Bündnis für eine gute Krankenhausversorgung in ganz Rheinland-Pfalz“ gebildet.
Das Bündnis fordert vor allem einen sofortigen Inflationsausgleich und die vollständige Refinanzierung aller Tarifsteigerungen durch die Kostenträger, um die extrem gestiegenen Betriebs- und Personalkosten ausgleichen zu können. Die Bundesregierung verweigert diesen Ausgleich bislang. Krankenhäuser können aufgrund des starren Finanzierungssystems ihre Preise aber nicht an die gestiegenen Kosten anpassen. In der Folge kann fast kein Krankenhaus mehr seine Ausgaben aus den laufenden Einnahmen bezahlen. Viele Kliniken müssen sich überschulden, steuern auf Insolvenzen zu und müssen im schlimmsten Fall schließen.
Die ausbleibende Unterstützung belastet auch die Krankenhäuser der Stiftung kreuznacher diakonie. Der Träger ist einer der größten Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz. „Die stiftungseigenen Krankenhäuser in Bad Kreuznach, Kirn und Simmern decken mit hochwertiger Medizin und Pflege die Gesundheitsversorgung, gerade auch im für Rheinland-Pfalz wichtigen, ländlichen Bereich, ab. Unser umfassendes medizinisches Leistungsangebot wird gut nachgefragt und geschätzt, wie die kürzlichen Auszeichnungen des Magazins Stern und des F.A.Z. Instituts belegen, die uns zu den besten Krankenhäusern zählen. Trotzdem ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser allgemein angespannt, denn die Kosten-Erlös-Schere wird immer größer“, so Manuel Seidel, Regionalgeschäftsführer der Diakonie Krankenhäuser. „Unter der Prämisse der Inflation ist es notwendig, dass Löhne und Gehälter angepasst werden. Damit möchten wir auch das Engagement unserer Mitarbeitenden honorieren. Es braucht jedoch eine 100%ige Unterstützung, damit wir diese Tarifsteigerungen auch zahlen können,“ fordert der Krankenhausdirektor.
Trotz der Unterfinanzierung bekennt sich der diakonische Träger, der auch vielfältige soziale Einrichtungen betreibt, zu einer hochwertigen und wohnortnahen Versorgung, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Beispiel: Die Geburtshilfe ist bei weitem nicht kostendeckend finanziert. Trotzdem stellen die Hunsrück Klinik in Simmern und das Diakonie Krankenhaus in Bad Kreuznach diese unabdingbare Versorgung sicher. Die Stiftung kreuznacher diakonie lässt Frauen und Kinder nicht im Stich.
Darüber hinaus fehlt die Unterstützung bei Investitionen und Sanierungen. Das Land Rheinland-Pfalz ist für die Investitionsfinanzierung der rheinland-pfälzischen Kliniken verantwortlich. Statt der erforderlichen rund 330 Mio. Euro werden jährlich nur 142 Mio. Euro für die Krankenhäuser bereitgestellt. Ein Investitionsstau in Krankenhäusern ist die Folge, so dass diese gezwungen sind, Erneuerungsbauten aus den Erlösen zu finanzieren, die sie durch die Behandlung von Patienten erzielen. „Anträge für Bauvorhaben stocken. Auch wir befinden uns seit zwei Jahren in langatmigen Gesprächen mit dem Ministerium über die Generalsanierung des Krankenhauses in Bad Kreuznach. Deshalb schließen wir uns vollumfänglich dem Protest und dem Aktionstag an, weil wir Verlässlichkeit bei der Finanzierung unserer Krankenhäuser benötigen“, so Seidel weiter.
„Wir sind uns bewusst, dass wir auch als Krankenhaus unsere Hausaufgaben machen müssen. Mit Blick auf die geplante Krankenhausreform haben wir bereits vor einiger Zeit unsere medizinischen Leistungsangebote zukunftsfähig aufgestellt und arbeiten weiter daran uns im Verbund weiterzuentwickeln. Jedoch können wir die allgemeine Unterfinanzierung nicht aus dem Klinikbetrieb kompensieren. Wir brauchen jetzt eine nachhaltige Refinanzierung der Sach-, Personal- und Investitionskosten, aber auch einen Inflationsausgleich. Denn schließlich wollen wir die Menschen in Simmern, Bad Kreuznach und Kirn auch weiterhin noch so gut versorgen“, unterstreicht Susanne Christ, Krankenhausdirektorin der Hunsrück Klinik.